Abmahnung erhalten von *edit*

[ToXic]

Hi,
so fängt die Woche doch gut an
Ich habe soeben von einem RA Sebastian W. eine Abmahnung wegen unvollständigem Impressum erhalten. Sein Mandant Jens B. , beruft sich darauf das ich keine Steuer Nummer und auch keine HRB-Nummer im Impressun von www.beecleanshop.de angegeben habe.

Recherchen ergaben folgendes:

Muss ich meine Steuernummer angeben?
Nein. Anzugeben ist lediglich die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. Eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer benötigt man, wenn man Auslandsgeschäfte tätigt. Das Finanzamt vergibt eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nur auf Antrag.
http://www.haerting.de/deutsch/archiv/faq_impressum.htm


Welche Angaben muß die Anbieterkennung nach § 5 TMG enthalten?
Sofern der Dienstebetreiber eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO zugeteilt bekommen hat, muß diese Nummer ebenfalls in der Anbieterkennung erscheinen. Die USt-ID-Nr. - bestehend aus den Buchstaben DE sowie 9 weiteren Ziffern - wird vom Bundeszentralamt für Steuern mit Sitz in Bonn und Saarlouis vergeben; sie ist nur für jene Unternehmen erforderlich, die Warenverkehr innerhalb der EU betreiben, und darf nicht mit der normalen (Umsatz-)Steuernummer verwechselt werden! Die normale Steuernummer braucht (und sollte, aus Datenschutzgründen) nicht im Impressum stehen.
http://www.anbieterkennung.de/


Soweit so gut, aber was mich noch beschäftigt ist die Frage inwieweit der Herr B. mit Sparshopping.net ein Mitbewerber von mir ist. Ich verkaufe lediglich "Reinigungsbedarf" und die Website des Herrn B. scheint mir ein "Webkatalog" für Shops zu sein.

Guckst Du : *edit*

Jedenfalls werde ich hier nicht kampflos aufgeben.

Das Posting dient auch nur zur Info da ich davon ausgehe das es hier noch mehr Shops betreffen könnte.

MfG

*Mod. Edit*
Bitte keine Realen Namen posten !

 

[Feuer-Shop]

Willkommen im Club, habe zwar nicht von dem Anwalt ein schreiben bekommen aber mich hat es am WE auch getroffen wegen Fehler in der Anbieterkennzeichnung und Widerruf

 

[ToXic]

Mod. Edit*
Bitte keine Realen Namen posten !

Oops, Big Sry. Kommt nicht mehr vor.

Willkommen im Club, habe zwar nicht von dem Anwalt ein schreiben bekommen aber mich hat es am WE auch getroffen wegen Fehler in der Anbieterkennzeichnung und Widerruf

Jo, habe deinen Fall aber nur kurz überflogen.

Ich habe ja 14 Tage Zeit, werde etwas recherchieren, und dem Anwalt dann ein schönes Schreiben zustellen.

MfG

 

[Feuer-Shop]

Wie du hast 14 Tage Zeit? Bei mir will er Ende der Woche eine Entscheidung haben.

 

[msch1980]

Hmm, das kommt einen ja schon fast so vor, aöls wenn da jemand die Userliste des Forums abgrast und die Shops auf fehler untersucht.

Ist natürlich auch ne Art an Geld zu kommen, aber keine schöne... EInfache InfoMail würde auch reichen :!:

Mfg
DerMsch

 

[ToXic]

Wie du hast 14 Tage Zeit? Bei mir will er Ende der Woche eine Entscheidung haben.

Datum des Schreibens: 14.09.2007

Im Schreiben steht:

Ich fordere Sie daher auf, die in der Anlage beigefügte Unterwefungserklärung spätestens innerhalb 14 Tagen gerechnet ab Datum dieses Schreibens bei mir eingehend unterzeichnet an mich zurückzusenden.

dann kommt eine Rechnung über 411,30 €

Und dann:

Dieser Betrag ist ebenfalls bis spätestens innerhalb 14 Tagen gerechnet ab Datum dieses Schreibens bei meiner Mandantschaft:

es folgt Adresse und Bankverbindung

auszugleichen.

Mir ist zwar nicht ganz klar was eine "Unterwefungserklärung" sein soll, zumal dem Schreiben eine Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung beigefügt ist?

Aber auch egal, habe alles eingetütet und mache das über die Einigungsstelle meiner hiesigen IHK. Mal sehen was dabei herauskommt ... ich bin guter Dinge

Achso, und ich könnte ihn ebenfalls abmahnen, er hat einen Fehler in seiner Widerrufsbelehrung drinnen. Und das habe ich mal direkt via Hardcopy gesichert.

MfG

 

[Feuer-Shop]

Klingt für mich fast nach so einem Typ der nur auf das Geld aus ist und deswegen so eine niedrige Summe angesetzt hat. War denn da eine Vollmacht des Mandanten bei gewesen?

 

[ToXic]

Klingt für mich fast nach so einem Typ der nur auf das Geld aus ist und deswegen so eine niedrige Summe angesetzt hat. War denn da eine Vollmacht des Mandanten bei gewesen?

Der niedrige Streitwert hat auch den Herrn von der IHK überrascht.
Ja, eine Vollmacht des Mandanten war beigefügt, datiert auf den 04.09.07.

Aber, was mich auch stutzig macht ist der Adresskopf und die Anrede des Schreibens. Der Anwalt schreibt direkt an das Unternehmen, gibt keinen Ansprechpartner an, und beginnt mit den Worten: Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich weiß nicht, ich weiß nicht ... alles suspect, äusserst suspect

Die Daten hätte sich der Anwalt doch aus dem Impressum besorgen, bzw. dem beigefügten Screenshot meines Impressums entnehmen können?

MfG

 

[home-electronic24]

dann hätte er aber sein Anschreiben ändern müssen und das macht bei ein paar Abmahnungen am Tag recht viel Arbeit

 

[ToXic]

dann hätte er aber sein Anschreiben ändern müssen und das macht bei ein paar Abmahnungen am Tag recht viel Arbeit

Man könnte hier ja glatt einen Kurs anbieten:

Abmahnbriefe mit Word und Access richtig erstellen!
Dieses Angebot richtet sich nur an RAe

MfG

 

[alex2911]

Ne Software könnte man auch schreiben
*Abmahnizator* :lol:

 

[funman]

Ne Software könnte man auch schreiben
*Abmahnizator* :lol:

LooooooooooooooooooooooooooooooooooooL

der war richtig gut

 

[pulsum]

Ich würde an Deiner Stelle dem Anwalt schreiben das Dein Impressum in Ordnung ist. Da Du keine USt-ID Nummer hast, brauchst Du diese auch nicht anzugeben. Wenn Du eine zugeteilt bekamst, dann musst Du sie angeben. Deine Steuernummer musst Du auch nicht angeben.
Ich würde an Deiner Stelle noch eine e-mail Adresse eintragen.
Desweiteren würde ich schreiben, dass Du in Frage stellst, dass der Abmahnende in unmittelbarer Konkurrenz zu Dir steht, da er selbst keine Produkte aus der Branche, die Du vertreibst, anbietet.

Ich hatte mal einen ähnlichen Fall, da wollte man mir so meine Domain wegnehmen. Dumm nur wenn man einfach mal fordert ohe sich damit zu befassen

Natürlich ist das nur meine Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar - ist ja klar

 

[busyfolks]

es gibt ja leider auch ziemliche viele arbeitslose Anwälte, die sich damit etwas dazu verdienen.

Abmahnungen sind ja schon seit einiger Zeit ein regelrechter Volkssport....

Das kommt auf meiner Hitliste, dicht hinter den Kunden die einen nach erbrachter Leistung einen Anwalt auf den Hals hetzten um nicht zahlen zu müssen.....

 

[ToXic]

Ich würde an Deiner Stelle dem Anwalt schreiben das Dein Impressum in Ordnung ist ....

Jo, ich warte jetzt einmal ab was die IHK sagt. Bei uns im saarland haben die für solche Fälle entsprechende Ansprechpartner. ich habe gestern mit einem Herrn der IHK telefoniert und ihm die Unterlagen zugesandt.

Mein Impressum habe ich dann doch noch etwas abgeändert, aber eine Steuernummer steht immer noch nicht drin ich habe mich hier an die Vorgaben des Musterimpressums der IHK gehalten:

http://cms.ihksaarland.de/ihk-saarl...2A&MODULE=Frontend&ACTION=ViewPage&Page.PK=44

Obigem Link folgen und dann "Anbieterkennzeichnung bei einer Firmen-Homepage - Impressum (R13)" anklicken.

MfG

 

[Janusch]

Hallo zusammen,

ich habe mal von nem Fall gehört...

Einer wurde abgemahnt und musste zahlen. Der ist zu seinem Kumpel gegangen und hat den gebeten das sein Anwalt den ebenfalls in gleicher Sache abmahnt, aber paar Tage früher als die andere Abmahnung.
Da man nur einmal in gleicher Sache abgemahnt werden darf, ist natürlich die zweite Abmahnung ungültig. So ist der "Geldgeile" Anwalt auf der Strecke geblieben.

Es köntne sich auch um ein Märchen gehandelt haben.

 

[ducky]

nein, dem ist wirklich so

Abmahnungen können nur einmalig für eine Sache gestellt werden.

Gruß ducky

 

[Hifi-Matze]

Ich glaub, Janusch hatte schon mit Absicht geschrieben, dass er es "nur mal so gehört" hat...

 

[ToXic]

Soderle,
Stichtag war ja der 28.09.2007

Ich habe dem abmahnenden RA geschrieben das ich seine Abmahnung in keinster Weise anerkenne und einem Verfahren äusserst gelassen entgegensehe. Das war vor 4 Wochen. Bis heute habe ich nichts mehr von dem gehört, und gehe davon aus das sich die Sache erledigt hat.

Und falls doch noch etwas kommen sollte werde ich berichten.

MfG

 

[gabysmotorshop]

Hallo,
bei mir hat auch so ein windiger Vogel versucht Kohle abzugreifen.
Fehler in der Widerrufbelehrung!
Dummerweise verkauft der Typ Total andere Sachen wie wir.
Mein Anwalt hat mit einer Strafanzeige wegen versuchten betruges gekontert und schon war das Rennen entschieden.